Jahresbericht des Vorstands der DJZ 2005 (
Jahresbericht 2005 als pdf 100.47 Kb)
für das von Sherif Ademi kreierte neue Logo für die DJZ entschieden. Der zweifarbige, frischere, zeitgemässere Auftritt der DJZ in der Öffentlichkeit löst das doch
mittlerweile graphisch etwas verstaubte frühere Logo ab. Kurz vor dem Druck steht auch ein Faltprospekt unter dem neuen Logo, in welchem die DJZ sich kurz vorstellen
und erklären und welcher zur Information Interessierter und zur Mitgliederwerbung eingesetzt werden wird. Die DJZ beteiligen sich übrigens weiterhin am Leporello des
Beratungsnetzes, mit welchem wir auch unter www.beratungsnetz.ch verbunden sind.
Marco Lechleiter hat das Vereinssekretärenamt infolge neuer beruflicher Herausforderungen abgegeben. Seine Arbeit sei an dieser Stelle bestens verdankt. Mit Monika Andermatt
haben wir eine sehr engagierte und tatkräftige Nachfolgerin für ihn gefunden. Sie hat ihre Arbeit im Oktober 2005 aufgenommen und sich rasch sehr gut eingearbeitet.
Sie organisiert die Vorstandssitzungen, behält die vom Vorstand zu erledigenden Pendenzen im Auge, beteiligt sich an der Organisation von Veranstaltungen, tätigt Anfragen
und Vernetzungsarbeit und erledigt einen Grossteil der anfallenden administrativen Arbeiten. Rasch umgesetzt hat sie auch das schon lange pendente Projekt eines
vierteljährlich an die Mitglieder zu versendenden Mitteilungsblattes über die Tätigkeit des Vorstands und des Vereins sowie über laufende politische und gesetzgeberische
Bestrebungen und laufende Vernehmlassungen. Das erste Mitteilungsblatt wurde Ende Jahr verschickt.
Mitte November hat in Zusammenarbeit mit „Plädoyer“ eine Informationsveranstaltung mit Podium an der Uni Zürich stattgefunden unter dem Titel „Jus studieren – und dann?
Berufsbilder engagierter Juristinnen und Juristen“. Auf dem Podium an der Veranstaltung teilgenommen und ihren beruflichen Werdegang vorgestellt haben unsere Mitglieder
Claudia Kaufmann, Kurt Meier, Contessina Theiss und Felix Ziltener. Die Veranstaltung war ausserordentlich gut besucht und soll in Zukunft jährlich wiederholt werden.
Nicht zuletzt wollen wir darüber auch vermehrt wieder neue (und jüngere) Mitglieder gewinnen.
Im übrigen war der Vorstand auch 2005 vorwiegend mit der Koordination und Verfassung von Stellungnahmen und Vernehmlassungen zu kantonalen und eidgenössischen
Gesetzesvorlagen und der Organisation von Mitgliederveranstaltungen zu Sachthemen 2
wie auch der im Berichtsjahr in Zürich stattfindenden Generalversammlung DJS am 28.
Mai 2005 beschäftigt. Für die Generalversammlung konnte mit dem Referat von Prof. Jörg Paul Müller zu „Schweizerischen, europäischen und internationalen Tendenzen in
der Grundrechtsentwicklung“ und anschliessender Podiumsdiskussion mit dem Referenten, Hanspeter Uster, Manuela Schiller und Kurt Wasserfallen unter Moderation von
Res Strehle ein sehr interessantes Rahmenprogramm geboten werden, sodass die Delegiertenversammlung gut besucht war.
Der Vorstand bestand 2005 aus den bisherigen Antigone Schobinger, Jürg Leimbacher, Peter Frei , Barbara Laur und Stefan Blum. Der Mitgliederbestand blieb auch 2005 konstant
bei rund 250 Mitgliedern.
Vernehmlassungen
Auch im Berichtsjahr hat der Vorstand mehrere Einladungen zu Vernehmlassungen ohne inhaltliche Stellungnahme verdankt. Es gestaltet sich oft schwierig, Mitglieder zu
finden, welche Motivation und Kapazitäten aufbringen können, um sich der Abfassung von Vernehmlassungen zu widmen. Andere Vernehmlassungen wurden über die DJS
koordiniert und gesamthaft für die DJS eingereicht. 2005 wurden folgende Stellungnahmen und Vernehmlassungen abgegeben:
- Vernehmlassung zum kt. Polizeigesetz (Viktor Györffy, Gian Andrea Danuser, Peter
Frei und Manuela Schiller)
- Vernehmlassung zum Gesetz über die Anwendung von Zwang im Ausländerrecht (DJS)
- Vernehmlassungen zur Revision der Verordungen des Obergerichts über die Gerichtsbzw. Anwaltsgebühren (Stefan Blum und Barbara Laur)
- Vernehmlassung zu Gesetzesänderungen in GVG, StPO und StJVG (Anpassungen an den rev. AT des StGB und das neue Jugendstrafgesetz; Gian Andrea Danuser)
Veranstaltungen
7.2.05 Führung durch die Calatrava-Bibliothek am Rechtwissenschaftlichen Seminar der Uni Zürich
12.4.05 Generalversammlung DJZ 2005. Anschliessend Referat von Matthias Brunner zum Thema "Psychiatrische Gutachten aus der Sicht der Strafverteidigung"
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9.5.05 „Braucht die Schweiz (mehr) Kinderanwältinnen und Kinderanwälte? Meinungen
zu Sinn und Funktion unabhängiger Kinderbeistandschaften in gerichtlichen
und behördlichen Verfahren.“ Podium mit Prof. Dr. Ludwig Salgo,
Alt-Oberrichter Dr. Daniel Steck und lic.iur. Urs Vogel, dipl. Sozialarbeiter
28.5.05 Delegiertenversammlung DJS im Zentrum Kral der Grosse mit Referat J.P.
Müller und Podium
1.7.05 DJZ-Sommerfest im Restaurant Adlisberg
29.9.05 Referat „Sprache und Recht“ mit Prof. Dr. Werner Kallenberger, ZHW
16.11.05 „Jus studieren – und dann? Berufsbilder engagierter Juristinnen und Juristen“
Podium für Studierende an der Uni Zürich in Zusammenarbeit mit Plädoyer
15.12.05 „Sinn und Unsinn der Verwendung von Einkommenszahlen nach der
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bei der Bemessung des Invaliditätsgrades“
mit Susanne Leuzinger-Näf, Bundesrichterin am EVG, Didier
Froideveaux, BFS, Chef Sektion Löhne und Arbeitbedingungen, und Bruno
Häfliger, Rechtsanwalt in Luzern
Der Vorstand nimmt Anregungen und Wünsche der Mitglieder für Veranstaltungen
weiterhin gerne entgegen.
Varia
Die DJZ haben (zusammen mit anderen Beschwerdeführern) Manuela Schiller mit der
Einreichung einer Staatsrechtlichen Beschwerde im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle
gegen die Zürcher Verordnung über das Polizei-Informationssystem POLIS
(sog. POLIS-Verordnung) mandatiert (Die Beschwerde wurde am 2.2.06 eingereicht).
Antigone Schobinger führte im Auftrag des Vorstands ein Gespräch mit dem leitenden
Oberstaatsanwalt Andreas Brunner über die Zuteilung der Haftfälle durch den zuständigen
Transport-STA der StAZH.
Zürich, 22. März 2006
Für den Vorstand:
Barbara Laur