Termine Basel

Das Verbot des Tragens von religiösen Symbolen für Angehörige der Basler Gerichte im Lichte der Glaubens- und Gewissensfreiheit

Beginn: 19:00 Uhr

Unternehmen Mitte, Salon im 1. Stock

 

Im vergangenen Jahr hat der Gerichtsrat des Kantons Basel-Stadt eine neue Bestimmung im Personalreglement der Gerichte erlassen, welche es den Angehörigen der Gerichte untersagt, bei Verhandlungen in Anwesenheit der Parteien oder der Öffentlichkeit religiöse Symbole sichtbar zu tragen. Mit dem Erlass möchte der Gerichtsrat das Vertrauen in die Justiz fördern und die verfassungsmässige Unabhängigkeit und religiöse Neutralität der Gerichte gewährleisten. Doch diese Entscheidung bedeutet auch einen Eingriff in die grundrechtlich geschützte Glaubens- und Gewissensfreiheit der einzelnen Angehörigen der Gerichte.

In einem Gespräch wollen wir gemeinsam über den Entscheid und seine Auswirkungen diskutieren.

Teilnehmende:
Dr. iur. Stephan Wullschleger, Gerichtsratspräsident, vorsitzender Präsident des Appellationsgerichts Basel-Stadt
Prof. Dr. Peter Albrecht, Emeritierter Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Basel
Dr. iur., LLM Nora Refaeil, Advokatin mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht, Diskriminierungsrecht, Menschenrechte
TBA, Teilnehmer/in aus dem Verfassungsrecht mit Schwerpunkt Glaubensfreiheit

Moderation: Elisabeth Joller, MLaw, Rechtsanwältin

 

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