Termine Basel (Archiv)

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Wo Armut im Recht eine Rolle spielt

---- ABGESAGT----

Da eine*r der Referent*innen verhindert ist, findet die Veranstaltung nicht statt. Über ein allfälliges Ersatzdatum werden wir zu gegebenem Zeitpunkt informieren.

 

 

Zwei Inputreferate mit anschliessender Diskussion

Der Umgang einer Gesellschaft mit armutsbetroffenen Menschen ist eine der zentralen und wichtigen Fragen im politischen und gesellschaftlichen Diskurs. Weil das Recht gesellschaftliche Realitäten darstellt, muss auch im Recht die Frage danach gestellt und müssen Regelungen, Normen und die aktuelle Praxis kritisiert und geändert werden – über alle Rechtsbereiche hinweg.

Als Input für eine anschliessende gemeinsame Diskussion und ein Zusammentragen aktueller Problemfelder geben die Nationalrätin Samira Marti und Prof. Dr. iur. Kurt Pärli Einblicke in zwei Rechtsbereiche in denen Handlungsbedarf besteht und Recht und Politik ineinander übergehen.

 Samira Marti - Nationalrätin
„Armut ist kein Verbrechen“ – parlamentarische Initiative zur Änderung des AIG

Prof. Dr. iur. Kurt Pärli
Schadenminderungspflicht im Sozialversicherungsrecht – Besondere Ausprägungen im Recht der Invalidenversicherung

 

 
Ort: KHaus, Kasernenhof 8, 4058 Basel - Turmzimmer

 Eintritt frei!

Wo_Armut_im_Recht_eine_Rolle_spielt.pdf

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Jahresversammlung

Weitere Informationen folgen.

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Grundrechtliche Schranken der Pflicht zur Selbstverantwortung in der Sozialversicherung

Referat von Prof. Dr. iur. Kurt Pärli

 

Ort: Union Basel, Klybeckstrasse 95, 4057 Basel, Oberer Saal oder online via Zoom (https://unibas.zoom.us/j/94451857941?pwd=WnJKWXBlYW9GWmh3b1F1WjFKR0hRQT09)

Beginn: 18:00 Uhr

Die schweizerische Rechtsordnung misst der Selbstverantwortung eine sehr grosse Bedeutung zu. Das zeigt sich auch im Sozialversicherungsrecht, insbesondere in der Invalidenversicherung. Ausdruck davon bilden umfangreiche und weit in den persönlichen Bereich hineinreichende Pflichten wie etwa diejenige, sich einer Therapie zu unterzeihen, das Gewicht zu reduzieren oder einen Berufswechsel vorzunehmen. Die „verordnete“ Selbstverantwortung steht im Kontext der Schadenminderungspflicht, die im ganzen Sozialversicherungsrecht gilt und der sparsamen Verwendung finanziellen Mittel dient.
Im Vortrag wird der Rechtsbegriff der Selbstverantwortung kritisch beleuchtet. Gezeigt wird, dass die „Pflicht zur Selbstverantwortung“ ohne Berücksichtigung des sozialen Kontextes einer Person zu Ausgrenzung und Diskriminierung führt. Die Rechtsordnung muss deshalb Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Menschen ihre Selbstverantwortung wahrnehmen können. Auch gilt es individuelle Präferenzen in der Lebensgestaltung zu achten.

Flyer

 

Aufgrund der aktuellen kantonalen Vorschriften ist die Zahl der Teilnehmenden beschränkt und es gilt während der gesamten Veranstaltung eine Maskenpflicht.

Um das Contac-Tracing zu vereinfachen, bitten wir um eine vorgängige Anmeldung per Mail (djs.basel[at]djs-jds.ch) unter Angabe von Name, Vorname, Postleitzahl und Telefonnummer.

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Pressefreiheit in der Türkei - Folgen in Europa

Vortrag und Diskussion mit Max Zirngast.

Max Zirngast ist gebürtiger Österreicher, Journalist und sozialistischer Aktivist. Wie viele oppositionelle und kritische Menschen wurde er am 11. September 2018 in Ankara festgenommen und anschliessend wegen Verdacht auf "Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation" verhaftet. ERst nach über drei Monaten Haft wurde er freigelassen und am 11. September 2019 von allen Vorwürfen freigesprochen.

Wie es zur Haft kam, was folgte und was nun ansteht, erfahren wir im Gespräch.

 

Ort: Gewerkschaftshaus Basel, Rebgasse 1, 1. Stock

Beginn: 19:00 Uhr

 

Flyer Max Zirngast

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Kriminalisierung von Armut

Ort: Plusminus, Ochsengasse 12, 4058 Basel

Beginn: 19:00 Uhr

Mit der Revision des ÜstG ist erneut die Debatte darüber entbrannt, ob und in welchem Ausmaß das Gesetz auf der rechtlichen Ebene gesellschaftlich ausgegrenzte Personen und sozial unerwünschtes Verhalten ausgrenzen und sanktionieren darf.
Armutsbetroffene Menschen erleben aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation in ihrem Alltag nicht nur soziale Stigmatisierung, sondern häufig auch eine rechtliche. Das Recht ist somit nicht selten auch ein Instrument, armutsbetroffene Menschen noch weiter aus der Öffentlichkeit und Gesellschaft auszugrenzen.
Politische Forderungen, welche sich klar gegen eine strafrechtliche Sanktionierung der Folgen eines Lebens in Armut stellen, haben es meist nicht einfach.
In der anschliessend stattfindenden Diskussion versuchen Michel Steiner vom „Schwarzen Peter – Verein für Gassenarbeit“ und Alexander Suter einen Bogen von der rechtswissenschaftlichen Perspektive hin zu den Erfahrungen von der direkten Arbeit mit Armutsbetroffenen zu spannen. Moderiert wird die Diskussion von unserem Vorstandsmitglied Christian von Wartburg.

 

Inputreferat: Dr. iur. Alexander Suter, Stv. Geschäftsführer der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilge

Diskussion: Michel Steiner, Co-Geschäftsleiter Schwarzer Peter - Verein für Gassenarbeit und Dr. iur. Alexander Suter

Moderation: Christian von Wartburg, Anwalt, Vorstandsmitglied DJS Basel

 

Flyer Kriminalisierung von Armut