1. Mitgliederstatistik und Mutationen
Im Jahr 2005 sind den DJB sechs Personen beigetreten und eine Person hat von der Basler Sektion in die DJB gewechselt. 8 Personen gaben ihren Austritt aus dem Verein bekannt oder sind ohne Angabe einer Adressänderung abgereist. Eine Person hat von den DJB in die DJZ gewechselt. Den DJB gehörten Ende 2005 140 Mitglieder an.
2. Sitzungen des Vorstandes und Bulletins
Der Vorstand hat sich zu sechs Sitzungen getroffen. Das Sekretariat verfasste sechs Mitgliederbulletins mit aktuellen Informationen.
Dem Vorstand gehörten sieben Mitglieder an: Pascal Coullery, Myriam Grütter, Willi Egloff, Fredi Hänni (Vorstand DJS), Sabine Schmutz (Kasse), Andrea Wehrli, Judith Wyttenbach (Vorstand DJS). Laura Rossi nahm als Sekretärin an den Vorstandssitzungen teil.
Die Arbeit des Sekretariats war durch allgemeine Sekretariatsarbeiten (Vorstand, Vertrieb Handbuch, Vernehmlassungen, etc.) und die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen geprägt. Auf Ende 2005 hat Laura Rossi die Stelle als DJB-Sekretärin gekündigt. Ab 1.1.2006 wird Andrea Wehrli neue Geschäftsführerin der DJB.
3. Sommerfest
Das Sommerfest wurde am 26. August 2004 in der Cravache gefeiert. Zu diesem gemütlichen Abend trafen sich etwa 25 Mitglieder.
4. DJB-Mittagsveranstaltungen
Im 2005 haben folgende 6 Mittagsveranstaltungen stattgefunden:
24.1.2005 VerwaltungsjuristInnentreffen zum Thema „Gesetzgebungsspirale" mit Urs Hänsenberger, Sekretär NR-Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
17.5 2005 Traduttori - Traditori? Was Auftraggebende über Sprache und Übersetzungen wissen sollten, Andrea Wehrli, Juristin und Linguistin
28.6.2005 Wie führe ich ein KlientInnen-Gespräch? Mit lic. phil. Arlette Schärer, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP
6.9.2005 Probleme im Zusammenhang mit der gerichtlichen und aussergerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen aus Mobbing mit Dr. Denis G. Humbert, Rechtsanwalt, Zürich
25.10.2005 VerwaltungsjuristInnentreffen zum Thema „Experimentelle Gesetzgebung" mit Peter Eberhard, Projektverantwortlicher BSV
8. 11.2005 AnwältInnentreffen mit Bendicht Tellenbach, Richter ARK, zumThema: „Aktuelle Entwicklungen der Praxis der Asylrekurskommission und Ausblick auf das künftige Bundesverwaltungsgericht"
Aufgrund von Austritten von JuristInnen, die in der Verwaltung arbeiten, hat der Vorstand beschlossen, im 2005 ergänzend zu den AnwältInnen-Treffen ebenso VerwaltungsjuristInnen-Treffen zu veranstalten. Die 2 Veranstaltungen, die sich explizit an die VerwaltungsjuristInnen gerichtet haben, waren äusserst dürftig besucht. Der Vorstand hat daher beschlossen, dieses Veranstaltungsgefäss nicht weiterzuführen.
5. AG-Sozialversicherungsrecht
Die AG Sozialversicherungsrecht traf sich 2005 zu 3 Sitzungen. Schwerpunktmässig widmete sich die AG den anstehenden Revisionen des IVG (vorgezogene Revision des Verfahrens und 5. IV-Revision).
6. Vernehmlassungen
Die DJB liessen sich zu den folgenden Themen vernehmen:
· Vernehmlassung zum Gesetz über die Anpassung von Gesetzen an die Bundesgesetzgebung über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare
· Totalrevision des Fürsprechergesetzes
7. Schwerpunkte
Öffentlichkeitsarbeit
Die DJB wehrten sich mittels Pressemitteilung gegen die systematische Überprüfung von Personen und die flächendeckenden präventiven Festnahmen anlässlich des Aktionstages gegen das WEF am 22.1.2005 in Bern.
Perimeter-Tag
Am 8. Juni fand beim „Stein" im Bahnhof ein „banquet républicain" statt. Die DJB haben dabei Handbücher verschenkt.
Berner Sans Papiers Beratungsstelle
Am 2.3.2005 fand die Gründungsversammlung der durch die DJB mitfinanzierte Berner Beratungsstelle für Sans-Papiers statt. Die Beratungsstelle hat im Sommer 2005 ihre Arbeit aufgenommen.
uP/FFE
Auf Anregung einer Wortmeldung an der letzten Mitgliederversammlung wurde das Thema der uP-Gewährung in FFE-Rekursverfahren diverse Male im Vorstand diskutiert. Nach Abklärungen in den anderen Kantonen hat der Vorstand beschlossen, sich in einem Schreiben an die FFE-Rekurskommission zu wenden und die aktuelle Praxis betreffend dieser Frage zur Diskussion zu stellen.
Neumitglieder Apéro
Am Montag 27. Juni 2005 trafen sich einige Vorstandsmitglieder mit Neumitgliedern und InteressentInnen zu einem Apéro.
Werbeaktion Plädoyer /DJB an der Uni Bern
Am 16.11.2005 organisierten die DJB in Zusammenarbeit mit dem plädoyer eine Podiumsveranstaltung an der Uni Bern. Unter dem Titel „Jus studieren - und dann?" stellten 4 DJB-Mitglieder ihren juristischen Berufsalltag den Studierenden vor.
Finanzierung von Pilotprozessen
Anhand der Diskussion über die an der letzten Mitgliederversammlung beschlossenen Statutenänderung, die den Verein legitimieren sollen, rechtliche Verfahren zu führen, wird die Frage aufgeworfen, inwiefern die DJB auch bereit wären, Pilotprozesse zu führen und wer über solche Anfragen entscheiden würde. Um Fristen einhalten zu können, würde der Vorstand über solche Anfragen entscheiden. Der Vorstand verzichtet auf die Ausarbeitung von Prozessrichtlinien und beschliesst bei Bedarf von Fall zu Fall zu entscheiden.
Steigende Repression = das Handbuch für Angeschuldigte weiterhin zum Aktionspreis!
Die Handbücher werden weiterhin zum Stück à Fr. 5.-, 10 Exemplare à Fr. 30.-, 20 à 50.- verscherbelt.
lr, Bern, den 19.12.2005