Vernehmlassung 2026/73 zur Pa. Iv. 18.434 Cybergrooming mit Minderjährigen endlich unter Strafe stellen

hier finden Sie die eingereichte Vernehmlassung als pdf

Gerne nutzen die Demokratischen Jurist*innen Schweiz (DJS) die Gelegenheit zur Stellungnahme betreffend die Pa.Iv. 18.434 «Cybergrooming mit Minderjährigen endlich unter Strafe stellen». Die DJS unterstützen das grundlegende Anliegen, Kinder und Jugendliche durch einen spezifischen Straftatbestand besser vor sexuellen Anbahnungsversuchen im digitalen und analogen Raum zu schützen. Der vorgeschlagene Art. 187^bis VE-StGB weist jedoch in seiner derzeitigen Ausgestaltung erhebliche konzeptionelle Schwächen auf, die einer Überarbeitung bedürfen. Die DJS sprechen sich daher für eine entsprechende Überarbeitung der Bestimmung aus.

1. Vorbemerkungen zum Grundanliegen

(Cyber-)Grooming bezeichnet den Einsatz manipulativer und kontrollierender Techniken gegenüber Kindern und Jugendlichen, mit denen die Tatperson das Vertrauen eines Kindes oder Jugendlichen gewinnt, sexuelle Grenzen schrittweise verschiebt und sexuell übergriffiges Verhalten vorbereitet oder normalisiert. Oft dient das Grooming der Vorbereitung einer späteren sexuellen Ausbeutung des Kindes.^[1] (Cyber-)Grooming ist im geltenden Schweizer Strafrecht nicht als eigenständiges Gesamtphänomen unter Strafe gestellt. Einzelne Erscheinungsformen von Grooming können je nach den konkreten Umständen, der Form und dem Inhalt der Kommunikation von unterschiedlichen Straftatbeständen erfasst werden, namentlich von Art. 187, Art. 197 und Art. 198 StGB. Diese Bestimmungen decken jedoch nicht alle Erscheinungsformen von Grooming ab:

Während Art. 187 StGB zwar gewisse Erscheinungsformen des Groomings (insbesondere des sog. Groomings im engeren Sinne) erfasst, fallen längst nicht alle Fälle darunter. Trotz der weiten Rechtsprechung in BGE 131 IV 100 zum Versuchsbeginn bei Art. 187 StGB erfasst dieser nicht alle Fälle, in denen eine Person ein Treffen mit einem (vermeintlichen) Kind vereinbart und sich zum vereinbarten Treffpunkt begibt. So wurde etwa im Kanton Zürich im Januar 2026 ein Mann freigesprochen, der nach entsprechender Kommunikation zu einem Treffen mit einer vermeintlich 13-Jährigen gefahren war, das Fahrzeug aber noch nicht verlassen hatte – sein Verhalten wurde noch als «straflos» qualifiziert.^[2] Dieses Urteil verdeutlicht, dass auch gezielte sexuelle Anbahnungsversuche, die bereits erhebliche Schritte in Richtung eines persönlichen Treffens umfassen, nicht zwingend die Schwelle zum strafbaren Versuch bei Art. 187 StGB überschreiten. Art. 197 Abs. 1 StGB erfasst das Anbieten, Zeigen, Überlassen oder Zugänglichmachen pornografischer Inhalte an Personen unter 16 Jahren, worunter auch Grooming-Verhaltensweisen fallen können. Sexuell geprägte Nachrichten und Gespräche, die nicht als pornografisch zu qualifizieren sind, werden von dieser Bestimmung jedoch nicht erfasst. Auch Art. 198 StGB deckt Grooming-Verhaltensweisen nur partiell ab, da die Bestimmung eine sexuelle Belästigung in grober Weise voraussetzt. Gerade die für Grooming typischen schrittweisen und manipulativen Annäherungen überschreiten diese Schwelle nicht immer. Hinzu kommt, dass Art. 198 StGB als Antragsdelikt ausgestaltet ist, was die Strafverfolgung zusätzlich erschwert.^[3]

Mit der vorgeschlagenen Bestimmung soll Grooming neu umfassend strafrechtlich erfasst und damit der Schutz von Kindern und Jugendlichen erweitert werden. Die DJS teilen die dieser Strafbarkeitserweiterung zugrundeliegende Einschätzung, dass auch Grooming-Verhaltensweisen, die vom Strafrecht derzeit nicht erfasst werden, einen strafwürdigen Unrechtsgehalt aufweisen können (vgl. Erläuternder Bericht, S. 13 f.). Insbesondere teilen sie auch die Auffassung, dass sich der Unrechtsgehalt von Grooming nicht in der Vorbereitung eines nachfolgenden Sexualdelikts erschöpft, sondern bereits in der gezielten manipulativen Einflussnahme auf ein Kind liegen kann.^[4]

2. Anmerkungen zum vorgeschlagenen Art. 187^bis VE-StGB

2.1. Objektiver Tatbestand

Der vorgeschlagene Art. 187^bis VE-StGB setzt in objektiver Hinsicht voraus, dass die Täterschaft mit einem Kind unter 16 Jahren auf eine Weise kommuniziert, die geeignet ist, dessen ungestörte sexuelle Entwicklung zu gefährden. Den Tatbestand auf diese Weise zu definieren, hat den Vorteil, dass strafbares Grooming nicht auf die Anbahnung eines Sexualdelikts beschränkt wird (so noch der Vorschlag anlässlich der Revision des Sexualstrafrechts 2024^[5]). Erfasst werden könnten damit auch Fälle, in denen die Täterschaft mit einem Kind auf unangemessene Weise kommuniziert, ohne dass sie auf ein persönliches Treffen, die Herstellung von Kinderpornografie oder eine andere nachfolgende sexuelle Handlung abzielt. Damit würde dem eigenständigen Unrechtsgehalt des Groomings, insbesondere des sog. «Groomings im weiteren Sinne», Rechnung getragen. Dieser liegt wie oben erwähnt nicht allein in der Vorbereitung eines späteren sexuellen Übergriffs, sondern kann bereits in der gezielten sexuellen Einflussnahme und Manipulation eines Kindes bestehen. Begrüssenswert ist auch die technologieneutrale Ausgestaltung des Tatbestands, weil eine strafwürdige Einflussnahme auf Kinder nicht an ein bestimmtes Kommunikationsmittel gebunden ist, sondern sowohl über digitale Kanäle als auch im persönlichen Kontakt erfolgen kann.

Die Ausgestaltung des Art. 187^bis VE-StGB als «Eignungsdelikt» bietet mit Blick auf eine opferschonende Strafrechtspflege gewisse Vorteile. Es würde genügen, dass die fragliche Kommunikation aus einer ex-ante-Perspektive geeignet ist, die ungestörte sexuelle Entwicklung des Kindes zu gefährden, eine tatsächliche Beeinträchtigung dieser Entwicklung müsste nicht nachgewiesen werden. Entsprechende (und möglichweise sehr belastende) Befragungen des Kindes zu allfälligen Folgeschäden des Groomings im Einzelfall wären damit schlicht nicht notwendig. Dennoch ist die vorgeschlagene weite Formulierung und die Ausgestaltung von Art. 187^bis VE-StGB als «Eignungsdelikt» nicht unproblematisch. So bleibt u.E. zu unklar, anhand welcher Kriterien zu beurteilen ist, ob eine Kommunikation geeignet ist, die «ungestörte sexuelle Entwicklung»^[6] eines Kindes zu gefährden. Der erläuternde Bericht umschreibt das Merkmal der «ungestörten Entwicklung» auch als die Möglichkeit des Kindes, seine sexuelle Identität und sein Verständnis von Beziehungen «frei von schädlichen Einflüssen» und selbstbestimmt entwickeln zu können (S. 23). Damit wird die entscheidende Frage jedoch lediglich verschoben: Welche Einflüsse sind als schädlich zu qualifizieren und nach welchen Kriterien ist dies zu beurteilen?  Die Ausführungen im erläuternden Bericht vermögen dieser Unklarheit nur teilweise zu begegnen. Zwar veranschaulichen die im Erläuternden Bericht auf S. 22 und 23 aufgeführten Beispiele typische Erscheinungsformen des Groomings, etwa das gezielte Eindringen in die Intimsphäre eines Kindes, die Sexualisierung seines Körpers oder die Ausnutzung eines Vertrauensverhältnisses. Sie lassen jedoch weiterhin offen, wann solche Verhaltensweisen die für die Strafbarkeit vorausgesetzte Eignung einer Gefährdung der «ungestörten sexuellen Entwicklung» erreichen. Besonders problematisch ist dabei wiederum die Aussage, wonach auch Verhaltensweisen erfasst sein sollen, die ein Kind mit einem «falschen oder perversen Bild der Sexualität» konfrontieren oder seine Wahrnehmung der eigenen Sexualität beeinflussen könnten. Gerade bei Fragen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität können die gesellschaftlichen Vorstellungen darüber, was einer kindlichen sexuellen Entwicklung zuträglich oder abträglich ist, erheblich auseinandergehen. Je nachdem, welche Wertvorstellungen der Auslegung zugrunde gelegt werden, könnte folglich bereits ein Austausch über Trans-Menschen oder unterschiedliche sexuelle Orientierungen als schädlich für die sexuelle Entwicklung von Kindern und damit als potenziell strafbar bewertet werden. Die Anknüpfung an das Rechtsgut der «ungestörten sexuellen Entwicklung» ohne nähere Konkretisierung (auf Gesetzesebene) schafft nicht nur Abgrenzungsschwierigkeiten, sondern läuft auch Gefahr, gesellschaftlich umstrittene Wertvorstellungen in die Beurteilung der Strafbarkeit einfliessen zu lassen. Die DJS sind deshalb der Ansicht, dass der Tatbestand selbst klarer umschreiben muss, welche Kommunikationsinhalte und Verhaltensweisen die Schwelle zur Strafbarkeit überschreiten und welche nicht.

Die erwähnte Problematik wiegt umso schwerer, als Art. 187^bis VE-StGB als Eignungsdelikt ausgestaltet werden soll. Da keine tatsächliche Beeinträchtigung der sexuellen Entwicklung nachgewiesen werden müsste, hinge die Strafbarkeit allein davon ab, ob die Kommunikation aus einer ex-ante-Perspektive als geeignet erscheint, diese zu gefährden. Je unklarer nun die Kriterien für die Annahme einer solchen Gefährdung sind, desto unklarer auch die «Eignungsprognose» und desto weniger vorhersehbar ist die Grenze zwischen strafbarer und strafloser Kommunikation. Dies wirft mit Blick auf das Bestimmtheitsgebot erhebliche Bedenken auf.

Die Beschränkung des Schutzes auf Kinder unter 16 Jahren, die in Anlehnung an die Altersgrenze von Art. 187 und Art. 197 Abs. 1 StGB vorgenommen wurde (Erläuternder Bericht, S. 21 f.), erscheint mit Blick auf die Systematik des Sexualstrafrechts nachvollziehbar. Die Übernahme der Altersgrenze vermeidet, dass die blosse sexuelle Kommunikation mit Jugendlichen strengeren Grenzen unterliegt als sexuelle Handlungen mit ihnen. Selbstredend können aber auch 16- und 17-jährige Opfer gezielter sexueller Manipulation und Ausbeutung werden. Sollten auch 16- und 17-Jährige umfassender vor sexueller Ausbeutung durch Erwachsene geschützt werden, wäre dies aber im Rahmen einer grundsätzlichen Überprüfung der Altersgrenzen und des Schutzkonzepts des Sexualstrafrechts zu diskutieren.

2.2. Subjektiver Tatbestand

Art. 187^bis Abs. 1 VE-StGB setzt auf subjektiver Seite grundsätzlich (Eventual-)Vorsatz voraus sowie die Absicht, dass die Kommunikation «zum Zweck der sexuellen Erregung» erfolgt. Diese zusätzliche subjektive Voraussetzung soll offenbar sicherstellen, dass sachliche, pädagogische oder beratende Kommunikation nicht vom Tatbestand erfasst wird (vgl. Erläuternder Bericht, S. 24). So nachvollziehbar dieses Anliegen auch ist, so erscheint die Anknüpfung an die Absicht sexueller Erregung jedoch als die falsche «Stellschraube». (Strafwürdiges) Grooming dient nicht in jedem Fall dem Zweck sexueller Erregung der Tatperson. Vielmehr kann die Kommunikation auch darauf ausgerichtet sein, ein Kind aus finanziellen Gründen zu sexuellen Handlungen oder zur Herstellung sexueller Darstellungen zu bewegen, es Dritten zur sexuellen Ausbeutung zuzuführen oder intime Bilder zu beschaffen, um diese kommerziell zu verwerten. In solchen Fällen kann die Tatperson aus finanziellen Motiven oder zugunsten der «Erregung» Dritter handeln, ohne selbst die Absicht sexueller Erregung zu verfolgen. Nicht zuletzt verstellt die Fokussierung auf die sexuelle Erregung der Tatperson den Blick darauf, dass sexuelle Übergriffe (nicht nur auf Kinder) oft nicht oder nicht ausschliesslich durch sexuelle Motive geprägt sind, sondern Macht, Kontrolle, Dominanz und Demütigung eigenständige handlungsleitende Motive darstellen können.^[7]

Dem Anliegen, Personen von der Strafbarkeit auszunehmen, die berechtigterweise mit Kindern über sexuelle Themen sprechen (z.B. Eltern, Lehrpersonen oder Fachpersonen der Sexualaufklärung), kann auch auf andere Weise Rechnung getragen werden. Denkbar wäre etwa, auf das elterliche Erziehungsrecht sowie die gesetzlichen Befugnisse und Pflichten im Bildungs- und Erziehungsbereich abzustellen und/oder eine ausdrückliche gesetzliche Ausnahme nach dem Vorbild von Art. 197 Abs. 9 StGB für entsprechende Kommunikation vorzusehen.

2.3. Ausnahmen gemäss Abs. 2 und 3

Ungeachtet der vorstehenden Kritik an der Ausgestaltung des Tatbestands ist auch die vorgesehene Übernahme der Ausnahmeregelungen von Art. 187 Abs. 2 und 3 StGB gesondert zu würdigen. Die Übernahme der Ausnahmeregelung von Art. 187 Abs. 2 StGB und damit das Ausscheiden von sexueller Kommunikation unter nahezu Gleichaltrigen ist zwar naheliegend. Hier wie dort lässt sich aber kritisieren, dass die Einhaltung des maximalen Altersabstands als alleinige Voraussetzung für die Straflosigkeit ausreicht.^[8] So wird auch in der Literatur schon länger diskutiert, dass zusätzlich zu verlangen ist, dass die sexuellen Handlungen (bei Art. 187 StGB) bzw. die sexuelle Kommunikation (bei Art. 187^bis VE-StGB) einvernehmlich erfolgt und keine gezielte Manipulation des Kindes oder Ausnutzung eines Macht- oder Abhängigkeitsverhältnisses vorliegen. Damit könnte verhindert werden, dass die Ausnahme auch Konstellationen erfasst, in denen trotz geringen Altersabstands strafwürdiges Grooming vorliegt. Dasselbe könnte für Art. 187^bis Abs. 3 StGB gefordert werden, wonach bei Vorliegen «besonderer Umstände» von einer Strafverfolgung abgesehen werden können soll. Bei der Anwendung dieser Bestimmung wäre insbesondere zu berücksichtigen, ob ein Macht- oder Abhängigkeitsgefälle ausgenutzt wurde oder eine gezielte Manipulation des Kindes vorlag. Gegen die Annahme besonderer Umstände sollte (wie auch bei Art. 187 Abs. 3 StGB) namentlich sprechen, wenn die Kommunikation trotz geringen Altersunterschieds durch ein erhebliches Machtgefälle oder eine gezielte sexuelle Instrumentalisierung des Kindes geprägt war.

3. Zusammenfassung

Die DJS unterstützen das Anliegen, Kinder und Jugendliche wirksam(er) vor sexuellen Anbahnungsversuchen und gezielter sexueller Manipulation zu schützen. Damit ein neuer Straftatbestand diesem Anliegen gerecht wird, muss er den eigenständigen Unrechtsgehalt von Grooming erfassen, ohne die Grenzen strafbarer Kommunikation unklar zu lassen oder berechtigte Gespräche über Sexualität zu erfassen. Dies ist auch mit Blick auf die vorgesehene Aufnahme von Art. 187^bis VE-StGB in den Katalog der Straftaten zu berücksichtigen, die ein Tätigkeitsverbot nach Art. 67 StGB begründen können. Die vorgeschlagene Bestimmung bedarf deshalb insbesondere hinsichtlich der Umschreibung des objektiven Tatbestands sowie der subjektiven Voraussetzungen einer Überarbeitung.

^[1] Vgl. die Definition von Anne-Marie McAlinden, ‘Grooming’ and the sexual abuse of children: institutional, internet and familial dimensions, Clarendon Studies in Criminology, Oxford 2012, S. 1 «The use of a variety of manipulative and controlling techniques; with a vulnerable subject; in a range of inter-personal and social settings; in order to establish trust or normalise sexually harmful behaviour; with the overall aim of facilitating exploitation and/or prohibiting exposure.»

^[2] Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich SB250227 vom 30.01.2026; Weiterzug ans Bundesgericht, 6B_192/2026.

^[3] Vgl. zur Kritik an der Ausgestaltung von Art. 198 StGB als Antragsdelikt bei kindlichen Opfern bereits Sandra Muggli, Heisse Gespräche mit Minderjährigen – von Cybergrooming und Möglichkeiten zu dessen Sanktionierung, Jusletter vom 11.06.2012.

^[4] Vgl. auch Jutta Sonja Oberlin/Patrick Fassbind/Sandra Husi-Stämpfli/Sarah von Hoyningen-Huene, Digitale Kindeswohlgefährdung: Begriff und rechtliche Schutzverantwortung, ZKE 2026, S. 258 ff., 264: «Die Gefahr [von Cybergrooming] liegt dabei nicht nur im möglichen sexuellen Missbrauch, sondern auch in der psychischen Vereinnahmung, emotionalen Abhängigkeit und Einschüchterung des Kindes.»

^[5] Kommission für Rechtsfragen des Ständerates, Vorlage 3: Bundesgesetz über eine Revision des Sexualstrafrechts (Vorentwurf), 2021, Art. 197a VE-StGB, S. 10.

^[6] Kritisch zum Rechtsgut der «ungestörten sexuellen Entwicklung» Nora Scheidegger, in: Peter Gomm/ Marianne Lehmkuhl/ onas Weber (Hrsg.), Opferhilferecht, 5. Aufl., Bern 2025, Art. 187 StGB N 5.

^[7] Vgl. nur Joe Sullivan/Valerie Sheehan, What Motivates Sexual Abusers of Children? A Qualitative Examination of the Spiral of Sexual Abuse, Aggression and Violent Behavior 30 (2016), S. 76-87; Frederick Toates/Wineke Smid/Jan Willem van den Berg, A Framework for Understanding Sexual Violence: Incentive-Motivation and Hierarchical Control, Aggression and Violent Behavior 35 (2017), S. 238-253; Carly Porcelli/Flora Anderson/Juliane A. Kloess, Unraveling the Complexities of Offender Strategies as Part of Online Sexual Grooming and Technology-Assisted Child Sexual Abuse: A Systematic Review, Trauma Violence Abuse (2026); Kelly Richards, Why Do Adults Sexually Abuse Children? A Systematic Scoping Review of How Male Perpetrators Qualitatively Account for Their Actions», Victims & Offenders (2026), S. 1-45.

^[8] Vgl. Kritik bereits bei Nora Scheidegger, Das Sexualstrafrecht der Schweiz. Grundlagen und Reformbedarf, Bern 2018, N 239 m.w.H.